Terms & Conditions

Stand: April 2022

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

Die Webseite www.getarive.com und die App „arive“ (zusammen im Folgenden: „Plattform“) sind ein Online-Marktplatz für Connected Retail auf dem die arive GmbH, Tal 44, 80331 München, (im Folgenden: „arive“ oder „wir“) und weitere Verkäufer ihre Produkte im eigenen Namen und auf eigene Rechnung anbieten.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle zwischen arive und weiteren gewerblichen Verkäufern auf der Plattform (arive und weitere Verkäufer im Folgenden gemeinsam „Verkäufer“) und Ihnen (der „Kunde“ oder „Sie“) über die Plattform geschlossenen Verträge. Wenn Sie die AGB nicht akzeptieren, dürfen Sie die Plattform nicht nutzen.

Die Plattform richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Alle auf der Plattform vertretenen Verkäufer sind Unternehmer im Rechtssinne. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Maßgebend ist die bei Abschluss des jeweiligen Vertrags gültige Fassung der AGB.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn der Kunde in Erklärungen auf diese Bedingungen hinweist und der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprochen wird.

2. Unsere Leistungen und deren Nutzung durch Sie

arive bietet Ihnen die Möglichkeit, in den auf der Plattform zu Bestellzeitpunkt verfügbaren Liefergebieten, in ausgewählten deutschen Städten Gegenstände des täglichen Bedarfs von verschiedenen Verkäufern auf der Plattform zu bestellen. Weitere Informationen zu den Angeboten von arive finden Sie auf www.getarive.com.

Um bei arive einkaufen zu können, muss zunächst ein Benutzerkonto angelegt werden. Dafür muss sich der Kunde mit seinem Namen, seiner Telefonnummer und seiner E-Mail-Adresse registrieren. Vor der Abgabe einer Bestellung muss eine Lieferadresse angegeben werden. Kunden können mehrere Lieferadressen hinterlegen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm angegebenen Daten stets aktuell und wahrheitsgemäß sind.

Der Kunde wird dafür Sorge tragen, dass unautorisierte Personen keinen Zugriff auf das zur Bestellung genutzte Endgerät und/oder die zur Bestellung über das Benutzerkonto des Kunden notwendigen Daten erhalten. Verstößt der Kunde gegen diese Pflicht, haftet der Kunde für sämtliche von seinem Benutzerkonto ausgehenden Aktivitäten, die durch diese Pflichtverletzung verursacht werden, es sei denn, dass der Kunde diese nicht zu vertreten hat.

Es ist dem Kunden untersagt, (i) das Benutzerkonto einer anderen Person zu nutzen oder den Versuch dazu zu unternehmen und/oder auf die persönlichen Zahlungsdaten einer anderen Person zuzugreifen oder die persönlichen Zahlungsdaten einer anderen Person zu verwenden, (ii) ein Benutzerkonto unter Verwendung einer gefälschten Identität oder einer Identität einer anderen Person zu erstellen oder (iii) auf die Plattform auf einem anderem Weg als über die von arive bereitgestellten Zugangsmöglichkeiten zuzugreifen.

Der Kunde wird arive unverzüglich nach Kenntniserlangung über jede unberechtigte Nutzungseines Benutzerkontos informieren.

arive bemüht sich, die fortlaufende Erreichbarkeit der App zu gewährleisten, übernimmt jedoch keine Haftung für deren dauerhafte Verfügbarkeit.

3. Vertragsschluss

Der Kaufvertrag/ die Kaufverträge kommt/ kommen zustande zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der vom Kunden bestellten Waren. Der jeweilige Verkäufer eines Artikels wird an verschiedenen Stellen des Bestellvorgangs angezeigt, insbesondere auf der Artikeldetailseite, im Warenkorb und vor Abschluss der Bestellung. Kommt der Vertrag mit einem anderen Verkäufer als arive zustande, übernimmt arive lediglich die Vermittlung zwischen dem Kunden und dem Verkäufer sowie die Auslieferung der Waren. Alle Ansprüche des Kunden richten sich in diesem Fall gegen den jeweiligen Verkäufer.

Dem Kunden wird auf der Plattform eine Auswahl von Waren angezeigt. Diese Anzeige stellt noch kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags seitens des Verkäufers dar. Der Kunde kann die angezeigten Artikel in seinen Warenkorb legen. Durch das Einlegen von Waren in den Warenkorb entsteht ebenfalls noch kein Kaufvertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer.

Mit Absenden der Bestellung (Betätigen des „zahlungspflichtig bestellen“-Buttons) durch den Kunden, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die in seinem Warenkorb enthaltenen Waren an den Verkäufer ab.

Hiernach versendet arive an den Kunden automatisch eine Eingangsbestätigung über die Plattform, mit der der Eingang der Bestellung bei arive bestätigt wird. Durch diese Eingangsbestätigung entsteht noch kein Kaufvertrag (weder mit arive noch dem jeweiligen Verkäufer). arive bestätigt vielmehr lediglich den Empfang der auf Abschluss eines Kaufvertrages gerichteten Willenserklärung des Kunden.

Ein verbindlicher Kaufvertrag über die jeweiligen Waren kommt mit der Bestellbestätigung zustande, die dem Kunden über die Plattform zugesendet wird oder in dem Zeitpunkt, in dem die Zahlungstransaktion durch unseren Dienstleister oder den ausgewählten Zahlungsdienstleister durchgeführt wird. Der Durchführungszeitpunkt der Zahlungstransaktion richtet sich nach der jeweils ausgewählten Zahlungsart. Die relevante Alternative des Vertragsschlusszeitpunkts richtet sich danach, welches aufgezählte Ereignis als erstes eintritt.

Der Kaufvertrag kommt nur mit dem in der Bestellbestätigung genannten Verkäufer und den in der Bestellbestätigung genannten Waren zustande. 

Waren können vom Kunden über die Plattform nur in haushaltsüblichen Mengen bestellt werden.

Soweit Waren, die der Kunde verbindlich bestellt hat (die also in der Bestellbestätigung genannt werden), doch nicht verfügbar sein sollten, wird ein Rücktrittsrecht für den jeweiligen Verkäufer vorbehalten. In diesem Fall wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert, die Bestellung (teilweise) storniert und der gegebenenfalls bereits entrichteten Kaufpreis für die betroffene Ware über die jeweilige Zahlungsart zurückerstattet. Sollte für die Bestellung ein Gutschein verwendet worden sein, wird arive den Gutschein in Höhe des Wertes der nicht verfügbaren Ware wiederherstellen; im Übrigen gilt Ziffer 14 dieser AGB.

Die über die Plattform bestellten Waren bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

4. Produktbeschreibungen

Die Angaben auf der Plattform zu den verfügbaren Waren (Beschaffenheit, Maße, Farbe, Preis u.a.) erfolgen so genau wie möglich, sind aber unverbindlich. Abbildungen und Fotos dienen nur zur Illustration. Maßgebend ist allein der Inhalt der jeweiligen vom Verkäufer bereitgestellten Produktbeschreibung. Geringfügige und zumutbare Produktänderungen werden ausdrücklich vorbehalten.

5. Preise

Es gilt ausschließlich der auf der Plattform von arive angezeigte Kaufpreis der jeweiligen Waren.

Alle Preise auf der Plattform von arive verstehen sich inklusive der für die spezifische Ware geltenden Mehrwertsteuer.

Der aktuelle Gesamtwert des Warenkorbes wird dem Kunden im Warenkorb bzw. in der Bestellübersicht ausgewiesen.

Die für die Bestellung vom Kunden zu entrichtende Liefergebühr wird dem Kunden ebenfalls im Warenkorb bzw. in der Bestellübersicht angezeigt.

Etwaige vom Kunden gezahlte Trinkgelder gehen in voller Höhe an den jeweiligen Kurier.

6. Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis für die bestellten Waren sowie die Liefergebühr sind grundsätzlich sogleich nach Aufgabe einer Bestellung zu bezahlen (Vorkasse).

Die Bezahlung kann über Kreditkarte, PayPal bzw. über die im Rahmen eines Single-Sign-OnVerfahrens vom Kunden bei dem jeweiligen Anbieter hinterlegten Zahlungsartenerfolgen. arive behält sich vor, jederzeit weitere Bezahlmöglichkeiten anzubieten bzw. einzelne Bezahlmöglichkeiten von der Plattform zu nehmen.

7. Lieferung und Lieferzeiten

Nach erfolgreicher Bestellung von einem Verkäufer über die Plattform liefert arive die bestellten Waren an den Kunden. 

Vorbehaltlich lokaler oder temporärer Beschränkungen und abhängig von den Öffnungszeiten des Einzelhandelsgeschäfts des jeweiligen Verkäufers (im Folgenden „Store“) liefert arive täglich außer an Sonn- und Feiertagen zwischen 09.00 Uhr und 23.00. arive ist bestrebt, Bestellungen innerhalb von 60 Minuten nach Versandbestätigung zu liefern, gibt bzgl. der exakten Lieferzeit jedoch keine Gewähr.

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebene Lieferadresse. Der Kunde ist allein verantwortlich für die Angabe einer vollständigen und korrekten Lieferadresse und gegebenenfalls weiteren Anweisungen für die Lieferung von Bestellungen über die Plattform von arive. Der Kunde muss unter der von ihm mitgeteilten Telefonnummer für Anrufe zur Lieferung erreichbar sein. Sollte der Kunde weder unter der angegebenen Adresse, noch unter der angegebenen Telefonnummer erreichbar sein, wird arive die bestellten Waren nur dann ohne Übergabe an der angegebenen Adresse zurücklassen, wenn der Kunde diese Option beim Bestellvorgang ausdrücklich ausgewählt hat. Andernfalls kann der jeweilige Verkäufer, wenn der Kunde an der Lieferadresse innerhalb von zehn Minuten nach Ankunft der Lieferung der bestellten Waren nicht erreichbar ist und auch nach zwei Kontaktversuchen durch den die Lieferung vornehmenden Kurier die Lieferung nicht ausgeführt werden kann, vom Kaufvertrag zurücktreten. Der Verkäufer ist berechtigt, gegenüber dem Kunden die hierfür entstandenen Kosten geltend zu machen.

8. Hinweise zu Pfandartikeln

Soweit auf Getränkeverpackungen ein Pfand erhoben wird, wird das Pfand automatisch dem ausgezeichneten Preis hinzugerechnet. Zusätzlich wird die Höhe des Pfands separat ausgewiesen.

Der Kunde kann grundsätzlich sein Leergut bei der Lieferung restentleert zurückgeben. arive behält sich jedoch vor, bei Platzmangel das Leergut nicht mitzunehmen. Bei Mehrwegpfand wird darauf hingewiesen, dass Fremdmarken außerhalb des Warensortimentes von arive und nicht geführte Gebinde bzw. Flaschensorten nicht zurückgenommen werden.

Das jeweilige Pfand wird dem Kunden über die jeweilige Zahlungsart erstattet.

9. Rechte des Kunden bei Mängeln

Bezüglich der auf der Plattform bestellten Waren haftet der jeweilige Verkäufer bei Sach- und Rechtsmängeln nach den gesetzlichen Vorschriften. Soweit Ihnen eine Verkäufergarantie gewährt wurde, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die der jeweils gelieferten Ware beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte.

Etwaige Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz wegen Sach- und Rechtsmängeln unterliegen den Beschränkungen in Ziffer 17 dieser AGB. 

Ist die Verpackung bei Lieferung beschädigt, wird geraten, die Annahme der Lieferung mit einem entsprechenden Hinweis an den arive Kurier zu verweigern. Falls Sie einen Mangel der gelieferten Ware erst nach dem Öffnen der Verpackung feststellen, bitten wir Sie, sich mit uns in Verbindung zu setzen, bevor Sie die Ware zurückgeben. 

Wenden wenden Sie sich bitte hierzu zunächst an unseren Kundenservice, den Sie entweder per E-Mail an customer-support@getarive.com oder über die Chat-Funktion („Kontaktiere uns“) in der App erreichen können. Am schnellsten und einfachsten können wir Ihre Beanstandung bearbeiten, wenn Sie ein Foto der von Ihnen beanstandeten Ware bereithalten bzw. mit Ihrer Beanstandung übersenden. Sollte eine Klärung durch unseren Kundenservice nicht möglich sein, werden wir gegebenenfalls Kontakt mit dem jeweiligen Verkäufer herstellen.

10. Rückgaben

Unbeschadet der Ziffern 9, 11 und 12 erfolgen Rückgaben von über die Plattform abgegebenen Bestellungen durch Abholung der Ware durch einen arive Kurier an der Lieferadresse. Entscheidet sich der Kunde für eine Rückgabe durch Abholung durch arive, werden nach entsprechender Auswahl auf der Plattform mögliche Termine und Zeitfenster (jeweils 2 Stunden) für die Abholung der Ware durch einen arive Kurier angezeigt. Der Kunde wählt das für ihn passende Zeitfenster aus und bestätigt die Rückgabe. Im ausgewählten Zeitraum muss der Kunde oder eine von ihm entsprechend beauftragte Person unter der von ihm angegebenen Lieferadresse anzutreffen sein und die zurückzugebende Ware an den arive Kurier übergeben. Bis zur Übergabe an den arive Kurier haftet der Kunde für die Beschädigung, Verlust und zufälligen Untergang der Ware;

11. Widerrufsbelehrung

Falls der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, steht ihm für Käufe über Waren von der Plattform ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu, über das wir Sie in dieser Ziffer 11 und der Ziffer 12 informieren. Verbraucher in diesem Sinne (und im Sinne dieser AGB) ist jede natürliche Person, die die Leistungen der Plattform in Anspruch nimmt und Bestellungen zu einem Zweck aufgibt, der nicht überwiegend ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

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Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 (vierzehn) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie – gleich ob die Ware von arive oder einem anderen Verkäufer auf der Plattform erworben wurde – uns, der arive GmbH, Tal 44, 80331 München, E-Mail: customer-support@getarive.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir holen die Waren ab. Sie tragen keine Kosten für die Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns zurück)

  • An arive GmbH, Tal 44 80331, München, per Whatsapp: +4915792389533 oder E-Mail: customer-support@getarive.com  
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) 
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*) 
  • Name des/der Verbraucher(s) 
  • Anschrift des/der Verbraucher(s) 
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 
  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

12. Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei

  • Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind,
  • schnell verderblichen Waren oder Waren, deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten, sowie
  • in allen anderen in § 312g Abs. 2 BGB genannten Fällen.

13. Jugendschutz

Die Übergabe von Waren, die gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen unterliegen, erfolgt nur an Personen, die die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen. arive darf zu diesem Zweck die Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises verlangen.

Es besteht die Möglichkeit, alkoholische Getränke zu bestellen. arive weist darauf hin, dass alkoholische Getränke nur an Kunden über 18 Jahre ausgegeben werden und behält sich das Recht vor, die Auslieferung zu verweigern, sollte eine entsprechende Altersidentifikation nicht erbracht werden können.

14. Gutscheine

Gutscheine, die von arive ausgestellt werden („arive Gutschein“), mit denen bestimmte Rabatte gewährt werden können, sind über die Plattform einlösbar. Ein arive Gutschein ist nur einmalig einlösbar. Die jeweils geltenden Gutscheinbedingungen (z.B. Geltungsdauer des Gutscheins, Mindestbestellmengen, Waren, für die der Gutschein gilt usw.) werden dem Kunden vor dem Erhalt des arive Gutscheins angezeigt. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Gewährung von arive Gutscheinen.

Wird ein arive Gutschein für die Bestellung mehrerer Waren eingesetzt, wird der mit dem Gutschein gewährte Rabatt anteilig auf die einzelnen Waren verteilt. Im Falle einer Rückabwicklung von Bestellungen, für die ein arive Gutschein eingesetzt wurde, wird nur der tatsächlich vom Kunden entrichtete Kaufpreis erstattet, also der Preis der jeweiligen Waren minus den (anteiligen) Rabatt des arive Gutscheins.

Eine Barauszahlung der Gutscheine ist nicht möglich. Nicht genutzte Rabatte werden nicht ausgezahlt. Ebenfalls nicht möglich ist eine Kombination mehrerer Gutscheine.

Sofern die Nutzung von Gutscheinen durch den Kunden gegen die jeweiligen Gutscheinbedingungen verstößt, ist arive oder der ausstellende Verkäufer berechtigt, den Gutschein zu widerrufen und den jeweiligen Rabatt nicht zu gewähren.

Gutscheine finden auf preisgebundene Waren (wie z.B. Bücher oder Zeitschriften) keine Anwendung.

Gutscheine anderer Verkäufer sind unter Umständen nicht auf der Plattform einsetzbar. 

15. Kündigung und vorübergehende Sperrung des Benutzerkontos

Der Kunde kann das Vertragsverhältnis mit arive in Bezug auf sein Benutzerkonto jederzeit per E-Mail an customer-support@getarive.com kündigen.

arive kann das Vertragsverhältnis mit dem Kunden in Bezug auf dessen Benutzerkonto mit einer Frist von zwei (2) Wochen per E-Mail an die vom Kunden im Rahmen des Benutzerkontos angegebene E-Mail-Adresse ordentlich kündigen.

Noch nicht abgewickelte Bestellungen bleiben von einer Kündigung nach Ziffer 15 unberührt.

Das gesetzliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Im Fall einer Kündigung des Benutzerkontos werden ggf. bestehende Gutschriften unverzüglich ausbezahlt. Etwaig vorhandenes Gutscheinguthaben wird dem Kunden in Form eines Gutscheins in entsprechender Höhe und zu den entsprechenden Konditionen ausgestellt.

arive kann –unbeschadet der Kündigungsrechte – das Benutzerkonto des Kunden vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn der Kunde gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, insbesondere wenn der Kunde die dem Kunden in Ziffer 16 eingeräumten Nutzungsrechte überschreitet oder der Kunde Gutscheine gem. Ziffer 14 unrechtmäßig erlangt oder verwendet. Über die Sperre und deren Dauer wird der Kunde informiert. Während der Dauer der Sperre darf der Kunde keine Bestellungen über sein Benutzerkonto aufgeben.

16. Urheberrechte

Die App von arive ist urheberrechtlich geschützt.

arive räumt Ihnen das nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare, zeitlich beschränkte und jederzeit widerrufliche Recht ein, die App zu nutzen, um Waren gemäß diesen AGB über die Plattform zu bestellen. Eine „Nutzung“ ist dabei jede dauerhafte oder vorübergehende Vervielfältigung der App im Objektcode durch Speichern, Laden, Ablaufen oder Anzeigen zum Zweck der Ausführung der App auf Ihrem mobilen Endgerät.

Eine weitergehende Verwendung der App, einschließlich der dargestellten Bilder, Zeichen, Symbole oder Produktbeschreibungen ist ohne die ausdrückliche Zustimmung von arive und/oder des jeweiligen Verkäufers nicht gestattet.

Die App wird Ihnen ausschließlich im Objektcode zum Download zur Verfügung gestellt. Sie haben keinen Anspruch auf Überlassung der App im Source Code. Gesetzlich zwingende Rechte nach §§ 69d, 69e UrhG bleiben unberührt.

17. Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse

Der jeweilige Verkäufer haftet gegenüber dem Kunden für eigene Pflichtverletzungen, sowie Pflichtverletzungen seiner Vertreter und Erfüllungsgehilfen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

In den übrigen Fällen haftet der Verkäufer – soweit in Absatz 3 dieser Ziffer nicht abweichend geregelt – nur im Falle der Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags wesentlich ist und auf deren Erfüllung sich die Parteien regelmäßig verlassen können (sog. Kardinalpflicht), wobei der Schadensersatz auf den vorhersehbaren und typischen Schaden beschränkt ist. In allen anderen Fällen ist die Haftung des Verkäufers (auch für Pflichtverletzungen seiner Vertreter und Erfüllungsgehilfen) – vorbehaltlich der Regelung in Absatz 3 dieser Ziffer – ausgeschlossen.

Die Haftung des Verkäufers für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz oder einer sonstigen zwingenden Haftung nach geltendem Recht bleibt von den Haftungsbeschränkungen und-ausschlüssen dieser Ziffer 17 unberührt.

18. Datenschutz / Speichermöglichkeit

arive verarbeitet die über die Plattform erhobenen Daten in Übereinstimmung mit den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung, dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz. Einzelheiten zum Umgang mit diesen Daten entnehmen Sie der arive Datenschutzerklärung, die auch über App abrufbar ist.

Sie können diese AGB über die App von arive und/oder die Internetseite (www.ariveapp.com) von arive unter „AGB“ einsehen. Zudem können Sie dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem Sie die hierfür vorgesehene Funktion Ihres Internetdienstprogramms nutzen. Sie können sich dieses Dokument auch als PDF-Datei herunterladen und archivieren.

Sie können zusätzlich diese AGB sowie Daten Ihrer Bestellung archivieren, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs zusammengefassten Daten mithilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder die automatische Bestellbestätigung abwarten, die wir Ihnen per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zukommen. Diese Bestellbestätigungs-E-Mail enthält die Daten Ihrer Bestellung sowie die AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit Ihrem E-Mail-Programm abspeichern. 

Wir werden Ihnen außerdem innerhalb einer angemessenen Zeit nach Vertragsschluss, spätestens mit Lieferung der Ware, eine Bestätigung des Vertrages, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist, auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. per E-Mail) zur Verfügung stellen. so dass Sie den Vertragstext speichern und /oder zu Ihren Unterlagen nehmen können. Weitergehende gesetzliche Informationspflichten, die wir Ihnen gegenüber zu erfüllen haben, werden durch diese Regelung nicht berührt.

Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

19. Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder zu einem späteren Zeitpunkt aufgehoben werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon nicht berührt.

Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss (i) der Verweisungsregelungen des Internationalen Privatrechts und (ii) des UN-Kaufrechts.

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter ec.europa.eu/consumers/odr/. arive ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

arive behält sich das Recht vor, Änderungen dieser AGB vorzunehmen.

Die jeweils aktuelle Version der AGB finden Sie auf der Plattform. Ohne vorherige Ankündigung werden wir keine wesentlichen Änderungen der AGB vornehmen oder die Rechte der Kunden nach den AGB einschränken. Bei einer derartigen Änderung wird arive den Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten der geänderten AGB über die Änderungen in Kenntnis setzen. Wenn der Kunde nicht mit den Änderungen der AGB einverstanden ist, ist er zur sofortigen Kündigung berechtigt. Macht der Kunde von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, wird von seinem Einverständnis mit den AGB ausgegangen. arive wird den Kunden in der Mitteilung über die Änderungen der AGB über diesen Umstand und dessen Folgen informieren.

Widerspricht der Kunde der Geltung der AGB kann arive die Nutzung der Plattform durch den Kunden gem. Ziffer 154 Absatz 2 kündigen.

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